Fachgespräch: Digital by default: Wie wird Brandenburgs Verwaltung endlich digital?

Wie kommen wir endlich voran bei der Verwaltungsdigitalisierung in Brandenburg? Welche strukturellen, finanziellen und organisatorischen Veränderungen braucht es? Inwiefern kann ein Digitalministerium auf Landesebene zu mehr Effektivität und Effizienz bei der Digitalisierung führen? Wie kann das Land die Entwicklung hin zu digitalisierten Kommunalverwaltungen fördern? Braucht es die Implementierung eines Digital-Checks für Gesetzesentwürfe auf Landesebene?

Nach einer kürzlich veröffentlichten Studie von acatech belegt Brandenburg zum Stand März 2024 bei der Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen im Sinne des Onlinezugangsgesetzes den drittletzten Platz im Vergleich aller Bundesländer. Dabei brauchen wir die Digitalisierung, um dem Fachkräftemangel zu begegnen und endlich bürokratische Prozesse für Unternehmen und Bürger*innen zu beschleunigen.

Komplexe Abstimmungsprozesse und divergierende Interessen verschiedener Ressorts im deutschen Mehrebenensystem beeinträchtigen die Effizienz und Effektivität der Verwaltungsdigitalisierung. Eng gefasste Zuständigkeiten, die personell nicht ausreichend untersetzt sind, behindern zudem ein schnelles und flexibles Reagieren auf ein sich kontinuierlich veränderndes Umfeld. Deswegen hat die Fraktion der Grünen im Landtag Brandenburg beim Fraunhofer FOKUS Institut ein Impulspapier in Auftrag gegeben, welches untersucht, wie die Digitalpolitik der Brandenburgischen Landesregierung endlich effektiver und effizienter werden kann.

Die Ergebnisse dieses Impulspapier werden in dieser interdisziplinären Runde diskutieren.

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