Am 19. April fand die erste Sitzung der im November 2023 ins Leben gerufenen Digitalministerkonferenz (DMK) statt. Den Vorsitz teilten sich Brandenburg und Berlin. In Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam trafen sich die Digitalminister*innen der Länder, um gemeinsam die Weichen für eine zukunftsfähige Digitalpolitik zu stellen sowie die Bundesländer übergreifende Zusammenarbeit zu stärken. Damit ergänzt die DMK die bisherige Gremienlandschaft von Bund und Ländern und legt den Fokus auf die besonderen gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen der digitalen Transformation.
KI und Cybersicherheit im Fokus
In ihrer ersten Sitzung widmete sich die DMK den Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz sowie den damit einhergehenden gestiegenen Anforderungen an Cybersicherheit. Impulse kamen von Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing sowie BSI-Präsidentin Claudia Plattner. Zudem tauschten sich die Digitalminister*innen der Länder über die digitalpolitischen Initiativen des Bundes und deren Fortschritte aus.
Beschlüsse und Inhalte
Um die Digitalpolitik und deren Umsetzung weiter voranzubringen fasste die DMK verschiedene Beschlüsse: So gab es ein klares Commitment der Digitalminister*innen der Länder zur besseren Bereitstellung und Nutzung von Daten in Smart Cities und Smarten Regionen, in den Bereichen der Wasser- und Energieversorgung sowie in Verkehr und Mobilität.
Auch die besonderen bildungspolitischen Herausforderungen im Zuge des digitalen Wandels wurden adressiert und hierbei insbesondere die gesamtgesellschaftliche Teilhabe an den Potenzialen und Chancen digitaler Technologien hervorgehoben. Dafür brauche es unter anderem niedrigschwellige Angebote für den Ausbau von Medienkompetenz sowie eine bedarfsgerechte und barrierefreie Gestaltung digitaler Lösungen.
Zudem befasste sich die Digitalministerkonferenz mit Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt, einer Pilotstudie zu Digitalisierung in der Wirtschaft, den Arbeitsbedingungen im Breitbandaufbau sowie der Fachkräftesituation in der IT.
Die Fachministerkonferenz für Digitalpolitik soll zweimal jährlich stattfinden und die Zusammenarbeit der Länder in den wichtigen digitalen Themenfeldern langfristig stärken.
